Bei einer Gültigkeitsrecherche zielen wir darauf ab, ergänzendes, neuheitsbehinderndes Material zu identifizieren, das ein Patent betrifft, wenn es zu einem Einspruch oder einem Rechtsstreit über die Nichtigerklärung oder Lizenzierung kommt. Wir recherchieren auch, ob das Patent ordnungsgemäß erteilt wurde, und können mögliche Beschränkungen beurteilen. Dieser Ansatz umfasst eine Analyse der bisherigen Arbeit, die häufig zu neuen Wegen für unsere Recherchen führt. Dabei gehen wir u. a. von folgenden Fragen aus:
• Welche nationalen Patentämter haben Recherchen durchgeführt und welche Dokumente haben sie als relevant identifiziert?
• Welche Datenbanken standen zum damaligen Zeitpunkt zur Verfügung, und welche Suchprofile wurden verwendet?
• Wann wurden die letzten Recherchen durchgeführt?
Auf der Grundlage dieser Analyse entwerfen wir dann eine geeignete Recherchestrategie, bei der wir die neuesten und größten kommerziellen Datenbanken für Patente und wissenschaftliche Artikel nutzen, um so möglichst alle Veröffentlichungen zu finden, die die Gültigkeit des untersuchten Patents in Frage stellen könnten. Die Recherchen werden in mehreren Sprachen durchgeführt, um sicherzustellen, dass nichts bei der Übersetzung untergeht. In der Regel stützt sich unser Bericht auf ein „Anspruchsdiagramm“, in dem die Ergebnisse den einzelnen Merkmalen der Ansprüche zugeordnet werden.
Je gründlicher vorbereitet das Material ist, das wir erhalten, desto besser sind unsere Ergebnisse. Aus diesem Grund empfehlen wir Ihnen, bei Ihrem Auftrag zur Gültigkeitsrecherche nicht nur die Patentnummer und die zu recherchierenden Ansprüche anzugeben, sondern auch einen Stichtag, den wir für die Zwecke der Recherche verwenden sollen, und ob Sie möchten, dass wir uns auf bestimmte Gerichtsbarkeiten, Rechtsnachfolger oder Nicht-Patentdatenbanken konzentrieren (oder diese ausschließen). Falls Sie bereits eigene Recherchen durchgeführt haben, freuen wir uns, wenn Sie diese im Auftrag beschreiben. Es empfiehlt sich, vor Beginn der Recherche ein Gespräch zu führen, um die wesentlichen Bedürfnisse und Details Ihres Recherchefalls zu klären.